Allgemein Piratenpartei

Fragen vom Frizz Magazin an den Oberbürgermeisterkandidaten vom 25.01.2012

Frage 1. Wenn ich als potentieller Wähler auf Sie zukomme und Sie frage: Warum soll ich Sie wählen? Was antworten Sie mir?

Sie sollen mich nicht wählen. Wichtig ist mir, dass Sie sich informieren, auch über die anderen Kandidaten und überhaupt zur Wahl gehen. Selbst wenn es nur dient den Wahlzettel ungültig zu machen, falls kein Kandidat ihren Vorstellungen entsprechen sollte. Mir ist wichtig, dass die Menschen sich wieder vermehrt mit Politik beschäftigen, damit sie wissen, was in ihrer Kommune gerade vor sich geht.

Frage 2. Was glauben Sie, befähigt Sie charakterlich ein guter Stadtvater zu sein?

Ich würde mich zuallerst nicht Stadtvater nennen und möchte auch kein „Meister“ über die Bürger_innen sein. Ich, wie jeder andere auch, bin nur eine einzige Person mit begrenzten Möglichkeiten und stelle mich daher nicht über andere Menschen. Ich möchte mit den Bürger_innen gemeinsam Probleme lösen, anstatt zu diktieren. Für mich ist Basisdemokratie das geeigneteste Mittel, wie auch für meine Partei.

Frage 3. Wenn Sie sich das politische Ergebnis der jetzt auslaufenden Amtszeit von OB Szabados anschauen: Kann Halle, können Sie als Hallenser damit leben?

Als Hallunke (zugezogener Hallenser) kann ich damit nicht zufrieden sein. Dies ist ja auch ein Grund, warum ich überhaupt als Bürgermeisterkandidat für die PIRATEN antrete.

Ich finde das private Kleinkriege dem Amt des Bürgermeisters nicht gerecht werden. Ein Bürgermeister sollte zwischen den Stadtratsfraktionen vermitteln und nicht zur Blockade beitragen. Halles Probleme sind so groß, dass es nur möglich ist diese überparteilich und sachorientiert zu lösen. Wir Piraten wollen kein Schubladendenken. Dies ermöglicht uns auch mit unterschiedlichen Parteien zusammen zu arbeiten.

Frage 4. Falls Sie gewählt werden, was wäre Ihr erster großer Schwerpunkt, den Sie setzen würden?

Es ist mir wichtig herauszustellen, dass nicht ich gewählt werde, sondern die Piraten bzw. die direkte Mitbestimmung der Bürger_innen. Ich bin nur ein Mensch und kenne mich daher nur in einigen Themenfeldern sehr gut aus, für die anderen Themen bin ich auf Unterstützung angewiesen. Als erstes würden wir die Bürgerbeteiligung in Halle stärken. Wir wollen den Bürger_innen die Mitarbeit und Mitgestaltung an ihrer Stadt erleichtern. Eine Möglichkeit dazu wäre z.B. ein ordentlich umgesetzter Bürgerhaushalt mit Beteilungs- und Vorschlagsmöglichkeiten, wie sie bereits in der Stadt Solingen zum Einsatz kam.

Politik bedeutet für uns nicht, dass man nur alle Jubeljahre sein Kreuzchen machen kann, sondern ständige Möglichkeit besitzt sich einzubringen. Diese Mitarbeit soll aber auch Gehör finden und Konsequenzen für Projekte bedeuten.

Wir wollen die eingefahrenen Strukturen des 19. und 20. Jh aufbrechen und den Gegebenheiten und Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts anpassen.   Moderne Politik kann nicht mehr in Hinterzimmern ausgeklüngelt, sondern muss in einer breiten Öffentlichkeit zur Debatte gestellt werden. Durch diese Form der Transparenz wird die Vorteilsnahme von Interessengruppen minimiert und somit ehrliche Politik gemacht.  Ich erhoffe mir davon auch, dass insbesondere Interessensgruppen für sozial schwache oder ausgegrenzte Menschen stärker Gehör verschafft werden kann und unser gemeinsames Zusammenleben davon profitiert. Die sog. „Ellenbogengesellschaft“ darf in einer zunehmend pluralistischen Gesellschaft nicht noch stärker manifestiert werden und dies ist nur möglich, wenn wir es wieder schaffen soviele Menschen wie möglich in Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen.

 

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