Allgemein Parteitag Piratenpartei

Landesparteitag 2012.1 voller Erfolg für die Piraten!

„Überaus gelungen!“ war ein oft gehörtes Fazit, nachdem am vergangenen Sonntag im Magdeburger Oli-Kino der programmatische Landesparteitag der Piraten Sachsen-Anhalt zu Ende gegangen war. Nicht nur der organisatorische Ablauf oder die durchweg positiven Redebeiträge, sondern auch z.B. der Veranstaltungsort wußten zu überzeugen. Vielfach wurden auch die gute Stimmung und der daraus gewonnene Motivationsschub von den Teilnehmer_innen herausgestellt. Viele neue Piraten waren gekommen und konnten sich gleich vor Ort in den „Schwarm“ integrieren.

Einer der wichtigsten Punkte auf der Mitgliederversammlung war der Beschluß zum sogenannten „(fort)laufenden Parteiprogramm“. Damit ist es nun möglich, ständig, also laufend neue Anträge zu formulieren und einzureichen. Mit dem kommenden laufenden Antragsbuch zusammen mit der Diskussionsplattform „Liquid Feedback“ wird es noch einfacher, sich direkt am inhaltlichen programmatischen Entwicklungsprozess der Piraten zu beteiligen.

Viel Diskussion gab es u.a. um den Parteiprogrammantrag „Herabsetzung des Wahlalters auf 12 Jahre“, wobei er mit knapper Mehrheit (32 Dafür, 30 Dagegen, 3 Enthaltungen) angenommen wurde. Weitere interessante und angenomme Programmpunkte sind die Forderung nach der Herabsetzung der Sperrklausel für den Landtagseinzug auf 3%, die Abschaffung des Tanzverbots an Feiertagen, eine aktualisierte Geschlechter- und Familienpolitik, die Offenlegung von nichtpersonenbezogenen Verwaltungsdaten von Behörden, die Bekämpfung des Landärztemangels und nicht zuletzt auch die Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt.
Darüberhinaus wurde auch an der Satzung des Landesverbandes gefeilt, die Vereinbarung über die zentrale Grundordnung der Piraten. Die vollständige Liste der angenommenen und abgelehnten Programmanträge sowie das Gesamtprotokoll kann in den kommenden Tagen unter [1] eingesehen werden.

Natürlich war auch die interessierte Öffentlichkeit in Form von Gästen, Presse und Medien anwesend und berichteten über uns Piraten in Zeitung, Radio und Fernsehen. Diese Berichterstattung ist als Presse-, bzw. Medienspiegel über die unten aufgeführten Links [2-11] nachzuschauen.

Wir möchten uns bei allen Beteiligten, Antragstellern, Organisatoren, Helfern, Rednern, Gästen und allen Anwesenden für diesen höchst motivierenden und ergebnisreichen Landesparteitag bedanken. Die Piraten Sachsen-Anhalts wachsen unaufhaltsam, wir werden größer, beliebter und produktiver. Dies kann man auch an dem Spenden- und Mitgliedsbeitragaufkommen von über 900,- € ablesen, welches an diesem Tag generiert wurde.

Wir sind die Partei des neuen Jahrtausends. Wer das nicht versteht, kann sich darüber bei uns informieren. Panik ist dazu aber keine Alternative [12].

[1] https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1
[2] http://www.mdr.de/mediathek/themen/nachrichten/video50782_zc-c5c7de76_zs-3795826d.html
[3] http://www.mdr.de/mediathek/themen/sachsen-anhalt/video50752_zc-1137b036_zs-d1dcc288.html
[4] http://www.mdr.de/nachrichten/piratenparteitag100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html
[5] http://www.mdr.de/mediathek/infothek/audio225694.html
[6] http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1334258314997&openMenu=987490165154&calledPageId=987490165154&listid=994342720546
[7] http://www.volksstimme.de/nachrichten/sachsen_anhalt/804211_Piraten-Pizza-Polizeiruf-991.html
[8] http://m.focus.de/politik/deutschland/piratenpartei-positioniert-sich-sachsen-anhalts-piraten-wollen-teens-waehlen-lassen_aid_737878.html
[9] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,827680,00.html
[10] http://www.welt.de/politik/deutschland/article106187863/Piraten-fordern-Wahlrecht-fuer-zwoelfjaehrige-Kinder.html
[11] http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article2248592/Piraten-wollen-Zwoelfjaehrige-an-den-Wahlurnen-sehen.html
[12] http://www.sueddeutsche.de/politik/politikerzitate-zu-den-piraten-von-der-tyrannei-der-masse-gepraegt-1.1318439

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